Friday, February 14, 2014

Premierminister Letta tritt zurück - Lenzi kommt

Letta gibt Amt auf - Rücktritt mit Ansage (FAZ)

Enrico Letta tritt nach zehn Monaten erfolgloser Krisenbewältigung zurück nachdem er vom erweiterten Vorstand seines PD mit 136:16 Stimmen dazu aufgefordert worden war.

..., den Abgeordneten gehe es nur darum, auf alle Fälle Neuwahlen zu vermeiden, um die Diäten zu sichern. Es gilt als kein guter Stil, wenn nach Mario Monti und Enrico Letta ein dritter Ministerpräsident nicht vom Volk gewählt werde.

Designierter Nachfolger ist der charismatische Matteo Renzi (39), Vorsitzender des Partito Democratico (PD) und Bürgermeisters von Florenz.

Renzi will die PD-Linke stärker als bisher in seinem Kabinett einbinden.
Doch zugleich muss er dafür sorgen, dass die Linke kein zu starkes Gewicht bekommt, denn Renzi muss weiter mit dem „Neuen Rechten Zentrum“, dem Nuovo Centrodestra (NCD), von Vizepremier Angelino Alfano zusammen regieren.

Alfanos NCD spaltete sich im vergangenen Jahr von der Partei von Silvio Berlusconi ab; das Band zum früheren Ministerpräsidenten ist nicht zerschnitten. Renzi muss im Blick behalten, dass Alfano vielleicht wieder zu Berlusconi stoßen will.

Renzi soll Letta angeboten haben, er werde sich bei dessen Rücktritt dafür einsetzen, dass Letta den Posten eines EU-Kommissars bekomme.

Der 88 Jahre alte Staatspräsident Giorgio Napolitano ... will um jeden Preis Neuwahlen verhindern und fleht um eines: Stabilität für Italien.

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